Mit einem „Nothilfe-Treuhandfonds“ von 1,8 Milliarden Euro könnten Fluchtursachen in Afrika bekämpft werden. Diesen Plan stellte der Entwicklungskommissar Neven Mimica am Montag im Entwicklungsausschuss im Europaparlament vor. Das Geld soll aus dem Europäischen Entwicklungsfonds und von Mitgliedstaaten kommen. Damit sollen die Sahelzone, die Region um den Tschadsee, das Horn von Afrika und Nordafrika stabilisiert werden. Wenn der Fonds den Ärmsten zugutekommt, ist es ein richtiger Schritt zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Allerdings dürfen die Grenzkontrollen nicht die Hauptaufgabe des Fonds sein.Wir erwarten, dass Deutschland sich mit 100 Millionen Euro beteiligt. Es ist gut, dass bereits Spanien, Frankreich und Dänemark ihre Unterstützung zugesagt haben.
Der Entwicklungsfonds steht zur Verfügung, um Programme zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Vorbeugung von Radikalisierung, sozialer Sicherung sowie Ausbildung von Jugendlichen zu finanzieren. Aus dem Fonds soll auch die Verbesserung von Grenzkontrollen und der Kampf gegen Menschenschmuggel finanziert werden.
Mehr Informationen in der Presseerklärung meiner Kollegen Norbert Neuser und Arne Lietz unter www.spd-europa.de
http://ift.tt/eA8V8J
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen