Mittwoch, 13. November 2013

Europawahlwerkstatt in Leipzig


Im Vorfeld des Parteitags veranstaltet die SPD in Leipzig eine Europawahlwerkstatt. Der Workshop zum Thema “Soziales Europa”, den ich als Leitung betreue, fängt jetzt an. Wir diskutieren mit den Teilnehmenden über die Dinge, die wir in Europa 2014 ändern wollen. Das Soziale Europa kam bis jetzt immer zu kurz. Bisher war Europa immer auf den Markt konzentriert. Die Krise hat das Problem deutlich verschärft: Aus der Wirtschafts- und Finanzkrise ist eine soziale Krise geworden. Die konservativ-liberale Mehrheit in Europa hat mit ihrer Politik dazu beigetragen. Wir müssen aufzeigen, dass es zu dieser Politik Alternativen gibt. Nicht Europa an sich ist schuld an schlechten Arbeits- und Lebensbedingungen, sondern die Mehrheiten in Parlament, Rat und Kommission wollen das so. Wir müssen Zukunftsinvestitionen in ein soziales Europa schaffen. Dazu gehört die konsequente Ausrichtung aller Vorhaben auf die Schaffung von guten, sicheren Arbeitsplätzen und wir müssen die Mobilität auf dem Arbeitsmarkt fair gestalten.



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