Mittwoch, 16. Januar 2013

Kurt Beck als Ministerpräsident verabschiedet


Malu Dreyer ist neue Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweiter wird Sozialminister


Heute wurde Kurt Beck nach mehr als 18 Jahren als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz verabschiedet. Heute Abend folgt noch eine feierliche Verabschiedung in Mainz. Seit 1994 stand Kurt Beck an der Spitze von Rheinland Pfalz und hat es während dieser Zeit zu einem erfolgreichen Bundesland gemacht. Nun tritt er als dienstältester Regierungschef Deutschlands ab und mit ihm geht eine Ära zu Ende, die auch mich und mein politisches Leben sehr geprägt. Ich weiß, dass Kurt Beck auch weiterhin ein Ansprechpartner sein wird, dessen politische und persönliche Erfahrung ich weiter schätze.


Ich freue mich außerdem sehr, dass seine Nachfolgerin als Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute morgen mit 60 von 100 gültigen Stimmen vom Landtag gewählt worden ist. Mit Malu Dreyer verbindet mich sehr viel, da wir seit vielen Jahren auch gemeinsam – zunächst in der Landespolitik und immer noch sehr intensiv in europapolitischen sozial- und beschäftigungspolitischen Themen – zusammenarbeiten. Sie hat das Zeug Rheinland-Pfalz positiv zu prägen und dem Land eine menschliche zukunftsfähige Zukunft zu garantieren. Ich wünsche ihr alles Gute und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.


Als erste Amtshandlung hat sie Alexander Schweitzer zum Sozialminister ernannt. Als Landtagsabgeordneter, Staatssekretär und Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD hat er hervorragende Arbeit geleistet. Auch ihm wünsche ich für sein neues Amt viel Erfolg und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.


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