Bei der gestrigen Fraktionssitzung der europäischen Sozialdemokraten hat sich eine zweidrittel Mehrheit der Abgeordneten gegen eine Wahl des designierten Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissars Tonio Borg entschieden. Tonio Borg wurde von der maltesischen Regierung als Nachfolger des Ende Oktober zurückgetretenen John Dalli nominiert.
Meine Fraktion und ich begrüßen zwar seine Aussage, dass nach seiner Ernennung als Kommissar seine persönliche Einstellung den Aufgaben und Pflichten seines neuen Amtes nicht entgegenstehen würden.
Trotzdem sind wir der Meinung, dass gerade dieses Amt mit einer Person besetzt werden sollte, die sich aus persönlicher Motivation und Überzeugung für Gleichheits- und Frauenrechte, sowie für Rechte von Homosexuellen einsetzt. Denn diese Rechte werden immer noch, in erster Linie von Seiten des europäischen rechten Flügels, in Frage gestellt und angegriffen.
Sollte Herr Borg jedoch heute von einer Mehrheit des EU-Parlaments bestätigt werden, werden auch die europäischen Sozialdemokraten mit ihm in seinem Aufgabenfeld zusammenarbeiten. Dann wird er die Möglichkeit haben diejenigen, die seine Nominierung angezweifelt haben, zu überzeugen.
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