Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zum Energiebinnenmarkt vorgestellt. Darin macht die Kommission eine Bestandsaufnahme des EU-Energiebinnenmarktes, zeigt die damit verbundenen wichtigsten Herausforderungen auf und schlägt Maßnahmen zur Vollendung des europäischen Energiemarktes vor. Um die Funktionsweise des gemeinsamen Energiemarktes sicherzustellen, will die Kommission die nationalen Fördersysteme prüfen und Leitlinien für deren Reform erarbeiten.
Obwohl sich die Mitgliedstaaten im Frühjahr 2011 auf eine Vollendung des Energiebinnenmarktes bis 2014 geeinigt haben, werden noch längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Dieses Lippenbekenntnis darf kein Wunschtraum bleiben. Nur ein gut funktionierender Energiebinnenmarkt ist Garant für eine bezahlbare, wettbewerbsfähige und gesicherte europäische Energieversorgung.
Meine Kollegen und ich erwarten von der Kommission, dass sie die angekündigten Sanktionen auch durchzieht. Denn wir wollen eine wirksame Umsetzung europäischer Regelungen, bevor neue Richtlinien vorgeschlagen werden. Die letzte Gaskrise hat eindeutig gezeigt, dass es noch viel Arbeit gibt, damit die Menschen nicht wieder ungewollt im Kalten sitzen.
Mehr gemeinsames Handeln im Bereich der erneuerbaren Energien ist bei einem europäischen Binnenmarkt notwendig, um Wettbewerbsverzerrungen auszuschließen, einen ‘Förder-Flickenteppich’ zu überwinden und den notwendigen Ausbau voranzutreiben.
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