Montag, 21. Mai 2012

Serbische Präsidentschaftswahl: ein Schritt zurück auf dem Weg in die EU



In der zweiten Runde der serbischen Präsidentschaftswahlen unterlag Amtsinhaber Boris Tadic von der Demokratischen Partei gestern knapp dem Nationalisten Tomislav Nikolic. Erst kürzlich nahmen Beitrittsgespräche mit dem Balkan-Staat wieder an Fahrt auf, als Serbien am 1. März den offiziellen Status als Beitrittskandidat erhielt. Die sozialdemokratische Fraktion hatte diesen Status verlangt und die Entwicklung als entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Integration begrüßt. 

Die Wahl von Nikolic zum neuen serbischen Präsidenten ist ein herber Rückschlag für die europäische Balkanpolitik und die regionale Stabilität. Die EU darf sich jetzt aber durch diese demokratische Entscheidung des serbischen Volkes nicht beirren lassen. Der eingeschlagene Kurs einer sorgfältig vorbereiteten und stufenweisen Integration der Region muss fortgesetzt werden.

Es liegt jetzt am neuen serbischen Präsidenten wie er seine EU-freundlichen Erklärungen in die Tat umsetzt. Seine gesamte nationalistische Rhetorik, seine Einstellung zum Kosovo haben bisher jedenfalls keinen europäischen Weg angedeutet. Es liegt an ihm, durch einen Kurswechsel für die Bevölkerung Serbiens den Weg nach Europa nicht zu behindern.



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