Am Dienstagabend befragten die Umwelt- und Energiepolitiker des Europäischen Parlaments EU-Energiekommissar Günther Oettinger zu den EU-weit geplanten Stresstests für Atomkraftwerke. Leider zeichnet sich ab, dass die geplanten Stresstests zu Relaxtests verkümmern werden.
So sollen nach jetzigem Stand der Verhandlungen Stresstests nur noch Naturkatastrophen umfassen. Damit widersetzen sich die Mitgliedstaaten dem Beschluss der Staats- und Regierungschefs vom März 2011, umfassende Stresstests für alle 143 Atomkraftwerke in der EU durchzuführen. Dazu gehören auch Bedrohungen, wie Flugzeugabstürze, Terrorangriffe oder menschliches Versagen. Zu groß scheint jedoch der Widerstand von Mitgliedstaaten wie Frankreich und Großbritannien gegen die Einbeziehung aller erdenklichen Unfallszenarien zu sein.
Ebenso bleibt offen, wer für die Durchführung der Stresstests verantwortlich sein soll und welche Konsequenzen für AKWs, die beim Test durchfallen sollten, zu ziehen sind. Es muss klar sein, dass die Tests von unabhängigen Experten durchzuführen sind und Kernkraftwerke bei festgestellten Schwächen auch sofort vom Netz genommen werden.
Diesen Donnerstag wollen die zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten über die Kriterien der Stresstests entscheiden. Dabei sollten sich alle Staaten einsichtig zeigen. Wer sich einer umfassenden Prüfung von AKWs entziehen will, der hat aus der Katastrophe von Fukushima nichts gelernt und handelt unverantwortlich.
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