"Braucht es eine stärkere EU-Präsenz in der Golfregion?"

EU nur durch eine Delegation vertreten


Im Hinblick auf die Bedeutung politischer und wirtschaftlicher Beziehungen und der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und den Staaten der Golfregion stellte Jutta STEINRUCK der EU-Kommission die Frage, ob eine Erhöhung der EU-Präsenz geplant sei. Auf einer Delegationsreise der interparlamentarischen Delegation im Frühjahr konnte sich die rheinland-pfälzische Europaabgeordnete selbst davon überzeugen, wie wichtig der Ausbau der Beziehungen ist.

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin Catherine Ashton unterstrich am Donnerstag, den 08.Juli 2010 im Namen der EU-Kommission die große strategisch politische Bedeutung der Golfregion. Sie wies darauf hin, dass die bislang einzige Delegation in Riad bei allen sechs Mitgliedern des Golf-Kooperationsrats akkreditiert sei. Derzeit würden Überlegungen angestellt, wie die EU-Präsenz für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes erhöht werden könnte. Klare Pläne liegen jedoch noch nicht vor.

Der Europäische Auswärtige Dienst soll die Beziehungen der EU effektiver, kohärenter und sichtbarer machen. Ebenso kann er das Netz der EU-Delegationen stärken.

Die interparlamentarischen Delegationen sind wichtige Plattformen zur Förderung der europäischen Interessen und Werte in der Welt. Zum einen unterhalten und pflegen sie demnach die internationalen Kontakte des EU-Parlaments, dienen seiner Außendarstellung und der Erstellung von Analysen. Auf der anderen Seite fördern sie die EU-Werte und Grundsätze wie Freiheit, Demokratie, die Achtung der Grundfreiheiten und Menschenrechte sowie die Rechtsstaatlichkeit in den Partnerländern.