Sonntag, 27. Juni 2010

SPD-Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein


Einigkeit, der Wille den erfolgreichen Weg fortzusetzen und die Zukunft zu gestalten - das waren für mich die Signale vom gestrigen Landesparteitag. Kurt Beck, der mit einem riesengroßen Vertrauensbeweis als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt wurde, machte in seiner Rede deutlich:

"Wir wollen die Weichen stellen, dass die SPD in den nächsten Jahren weiter gestärkt wird und weiter Verantwortung trägt. Dabei werden wir immer auf der Seite der Menschen stehen und dabei die Schwachen in der Gesellschaft nicht aus den Augen verlieren."

"Wir werden dafür kämpfen, dass in unserer Gesellschaft nicht nur der wirtschaftlicher Wettbewerb sondern auch die Prinzipien der sozialen Gerechtgkeit Gültigkeit haben". "

Als Mitglied des Tagespräsidiums habe ich unseren Versammlungsleiter Roger Lewentz unterstützt und einen Teil der Versammlungsleitung übernommen. Neben den Wahlen zum Landesvorstand, zahlreichen Delegiertenwahlen wurden auch 35 Anträge und 1 Resolution beraten. Für die Versammlungsleitung, die Antragskommission und die Mandatsprüfungs- und Zählkommission ein hartes Stück Arbeit - wir sind eben eine lebendige Partei, die Politik gestalten will - und das zog sich durch die gesamten Diskussionen.
Alexander Schweitzer und die gesamte Antragskommission haben einen tollen Job gemacht - bravo! Ich vermute, wenige wissen - wie viel Arbeit dahintersteckt.
Unser Parteivorsitzender Siegmar Gabriel überzeugte mit einer hervorragenden und mitreißenden Rede. Er lobte die Politik aus Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen als Wegweisend für die Bundespolitik - Beispiele seien u.a. Bildung von Anfang an, kostenlose Bildung und Chancengerechtigkeit. Gabriel: "Wir müssen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dafür arbeiten, dass das Land wieder in Ordnung kommt. Denn es ist in Unordnung. Wir brauchen eine neue soziale Ordnung in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Das Land musste immer von der SPD in Ordnung gerbacht werden, wenn Not am Mann war."

Gabriel: "Die negativen Entwicklungen im Niedriglohnsektor, die wir nicht wollten, müssen wir korrigieren. Scheintarifverträge, Scheingewerkschaften...damit muss Schluss sein! Wenn es eine Partei gibt, die sich um den Wert von Arbeit kümmert, dann ist dies die SPD!" Gabriel:" Es gibt nur eine Partei, die wirtschaftliches Wachstum, soziale Sicherheit und ökologische Gerechtigkeit im Gleichgewicht hält, dass ist die SPD. Wenn wir unserem Grundsatz, nämlich der Überzeugung, dass jeder aus seinem Leben etwas machen können muss und dem Grundsatz der Solidarität treu bleiben, werden wir erfolgreich sein. Vielen Dank! Viel Erfolg!"

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