Donnerstag, 14. Januar 2010

Oettinger – mündliche Prüfung bestanden

Bei der Anhörung des designierten EU-Energiekommissars im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments hat Günther Oettinger einen überwiegend positiven Eindruck bei den Abgeordneten hinterlassen.



Der SPD-Europaabgeordnete und Energieexperte Norbert GLANTE, der als zweiter den Kandidaten Oettinger befragte, zieht eine allgemein positive Bilanz seines Auftritts: "Oettinger hat seine Prioritäten in Sachen Energiesicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit durchaus auch im Detail und mit Sachkenntnis vorgestellt", kommentierte Norbert GLANTE im Anschluss an die Sitzung.



Inwiefern der neue Energiekommissar in Zukunft das wichtige Thema Energieforschung abdecken will, das von nun an in der EU-Generaldirektion Forschung behandelt wird, wollte Norbert GLANTE in seiner zweiten Frage von Oettinger wissen: „Oettinger weiß um sein reduziertes Portfolio und will sich über die formelle Abgrenzung seiner Kompetenzen hinaus für die Energieforschung in Kooperation mit der Forschungskommissarin einsetzen. Wir können uns nur wünschen, dass Oettinger seine Absichten auch in die Tat umsetzt", so der Europaabgeordnete.



Die Sozialdemokraten begrüßten insbesondere seine Ankündigung, sich der Energiearmut anzunehmen. "Ich bin sehr gespannt, wie er ein Recht auf Versorgung mit Strom und Wärme in der EU umsetzen und den Energiekonzernen das Stromabschalten verbieten will. Auch die Zusage, den Schwerpunkt der finanziellen Förderung auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu legen, begrüßen wir sehr. Daran werden wir Sozialdemokraten ihn künftig messen", so Norbert GLANTE.



Aus Sicht des energiepolitischen Experten der SPD-Abgeordneten hat sich Oettinger für sein Amt als EU-Energiekommissar allgemein als kompetent gezeigt. "Wir hoffen, dass Oettinger seine heute vorgestellten Ideen wie angekündigt in enger Partnerschaft mit dem Europäischen Parlament auch umsetzen wird", so Norbert GLANTE abschließend.

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