Mittwoch, 13. Januar 2010

Jeleva hat Zweifel nicht ausgeräumt

Die designierte Kommissarin für humanitäre Hilfe, die bulgarische Außenministerin Rumiana Jeleva, konnte bei ihrer Anhörung am Dienstagabend vor dem Ausschuss für Entwicklungspolitik des Europäischen Parlaments nicht überzeugen, so Norbert NEUSER.
Norbert NEUSER, Mitglied des Entwicklungsausschusses, bemängelte vor allem Zweifel an ihrer Integrität, da Jeleva angeblich falsche Angaben zu ihren finanziellen Interessen gemacht habe. "Frau Jeleva hat die gegen Sie erhobenen Vorwürfe nicht ausgeräumt, sondern sich um eine überzeugende Beantwortung dieser wichtigen Fragen gedrückt", kritisierte Norbert NEUSER. "Die Informationen, die wir in der Anhörung bekommen haben, reichen nicht für eine endgültige Beurteilung Jelevas!" Letztlich blieb dem Ausschuss nichts anderes übrig, als dem juristischen Dienst des Parlaments die Prüfung der Unterlagen der designierten Kommissarin zu übertragen, bevor eine Beurteilung vorgenommen wird. Der Entwicklungspolitiker Norbert NEUSER monierte zudem den schlechten fachlichen Auftritt Jelevas. Sie hätte kaum konkrete Antworten auf klare Fragen der Abgeordneten gegeben und eigene Analysen der Kommissarsanwärterin seien nicht erkennbar gewesen, zeigte sich Norbert NEUSER enttäuscht. "Wir müssen die Antwort des juristischen Dienstes abwarten. Davon wird unsere Entscheidung vorwiegend abhängen", schloss Norbert NEUSER, "aber ein überzeugender Auftritt war es nicht!" Mehr als seltsam war auch die Aufforderung der Kandidatin Jeleva, jeder Abgeordnete solle doch in ihr schönes Bulgarien kommen, um mit ihr gemeinsam die betreffenden Dokumente in den bulgarischen Behörden zu studieren.

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