Donnerstag, 14. Januar 2010

Europa braucht keinen Lobbyisten, sondern einen verantwortungsvollen und unabhängigen Industrie– und Energiekommissar

Die heutige Vorstellung von Günther Oettinger war insgesamt ordentlich und er war gut vorbereitet. In weiten Teilen war er allerdings sehr allgemein und ziemlich technokratisch. Oettinger scheut offenbar die notwendige europäische Verantwortung in Sachen Atomkraft. Ich als Sozialdemokratin wünsche mir ein stärkeres Bekenntnis zu Erneuerbaren Energien, darin liegt die Zukunft.
Die Antwort auf die Frage nach seinen sehr engen Kontakten zu e.on und RWE hat mich nicht überzeugt. Ein Witz an dieser Stelle war Fehl am Platz. Europa braucht keinen Lobbyisten, sondern einen verantwortungsvollen und unabhängigen Industrie– und Energiekommissar. Auch die Antwort auf die Frage nach der Umsetzung des Geldwäschegesetzes war nicht befriedigend, er weißt die Verantwortlichkeit von sich. Positiv ist seine Äußerung zum Grundrecht auf Energie – dass jeder das Recht auf ordentliche Wärme haben muss.
Insgesamt eine ordentliche Vorstellung, er war gut vorbereitet. Jetzt muss er das auch durchhalten.

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